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Eintrag 53 / 506

Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Details

Kurzbeschreibung

"Die Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt. Ernennung und Aufgaben sind seit dem 1. Mai 2002 durch das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz, BGG) geregelt. Der beauftragten Person steht ein mit hauptamtlichen Mitarbeitern besetzter Arbeitsstab zur Seite, der sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt.

Nach § 15 BGG hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen die Aufgabe, darauf hinzuwirken, dass die Verantwortung des Bundes, für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird." (Zitat von der Webseite)

Die Webseite beherbergt auch die Staatliche Koordinierungsstelle nach Artikel 33 Behindertenrechtskonvention

Die Koordinierungsstelle unterhält Fachausschüsse, darunter auch den Fachausschuss 3: Freiheits- und Schutzrechte.

An den Fachausschüssen nehmen hauptsächlich Vertreter/innen der Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Kosten- und Leistungsträgern, Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft sowie sonstigen Vereinigungen teil und gewährleisten so einen aktiven Einbezug der Zivilgesellschaft in den Umsetzungsprozess der Konvention.

(letzte Aktualisierung am: 31.01.2024)